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Neustadt aktuell  
17.04.2025
Neustadt im Netz e. V. als offizieller Erfahrungsort des DigitalPakt Alter anerkannt
Der DigitalPakt Alter ist eine Initiative zur Stärkung älterer Menschen in der digitalen Welt, initiiert von der BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft für Seniorenorganisationen e.V. und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Wir freuen uns außerordentlich, dass unser Verein Neustadt im Netz e. V. als offizieller Erfahrungsort des DigitalPakt Alter anerkannt wurde. Diese Auszeichnung unterstreicht unser langjähriges Engagement, älteren Menschen den Zugang zur digitalen Welt zu erleichtern und ihre digitale Teilhabe zu fördern.
Als  Erfahrungsort des DigitalPakt Alter bieten wir vielfältige Angebote an, um Senioren den Einstieg in die Nutzung digitaler Medien zu ermöglichen:
  • PC-Sprechstunden: Wir bieten individuelle Beratungen und Schulungen zu Themen rund um Computer, Laptop, Tablet und Smartphone an.
  • PC-Café: In Kooperation mit dem Caritaszentrum Delbrêl stellen wir von Montag bis Donnerstag, jeweils von 10 bis 12 Uhr, fünf PC-Arbeitsplätze zur Verfügung. Hier können Besucher kostenlos das Internet nutzen, Bewerbungen erstellen oder Recherchen durchführen. Ehrenamtliche Helfer stehen dabei unterstützend zur Seite.
  • NIN on Tour: Mit Vorträgen oder individuellen Schulungen kommen wir direkt zu Ihnen vor Ort und bieten ein speziell auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Programm an.

Unsere Aktivitäten zielen darauf ab, Ängste im Umgang mit digitalen Medien abzubauen und die Lust zu wecken, die digitale Welt zu erkunden. Durch unsere Angebote möchten wir die digitale Kompetenz älterer Menschen stärken. Die Anerkennung als Erfahrungsort des DigitalPakt Alter ist für uns eine Bestätigung unserer Arbeit und motiviert uns, unser Engagement weiter aufzubauen.

Text: Carola Schilling

14.04.2025
Für eine engagierte und lebenswerte Mainzer Neustadt
SPD Mainz-Neustadt wählt neuen Vorstand

Der SPD-Ortsverein in der Mainzer Neustadt hat bei seiner Generalversammlung am 10. April 2025 einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Die anwesenden Mitglieder stimmten mit großer Mehrheit für einen Co-Vorsitz aus Julia Wagner (erneut Co-Vorsitzende) und Lennart Lüdke (erstmals Co-Vorsitzender). Es ist bereits das zweite Mal, dass der älteste Vereins der Mainzer Neustadt eine Doppelspitze wählt.


Foto: SPD Mainz-Neustadt

Das Duo möchte sich auch künftig für eine engagierte und lebenswerte Mainzer Neustadt, rund um und im Neustadtladen, mit Austausch, Beratung und Vernetzung für alle Lebenslagen einsetzen.

Der neue Geschäftsführende Vorstand setzt sich neben den beiden Vorsitzenden aus den stellvertretenden Vorsitzenden Anna Keller und Alexander Klein, die beide für dieses Amt wiedergewählt wurden, sowie dem Kassierer Nicolas Wenzel (erstmals gewählt) und dem Schriftführer Joschka Frech (wiedergewählt) zusammen. Folgende Beisitzerinnen und Beisitzer machen den Vorstand komplett: Rainer Christ, Erik Donner, Dr. Jens Gnau, Anna Höfkes, Thea Laubis, Egzon Maliqi, Johannes Ricard, Franziska Schmitt, Gerardo Unger Lafourcade und Yvonne Wuttke. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Achim Heidenreich, Lukas Bußmann, Esther Höfler, Joachim Schulte und Andreas Winheller wurden mit Dank für ihre Vorstandsarbeit offiziell verabschiedet.

Sie teilen je nach Interesse verschiedene Aufgaben unter sich auf. So plant der neue Vorstand Ansprechpersonen für Neumitglieder, Arbeitsgemeinschaften, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und mehr festzulegen. Ein besonderer Fokus soll außerdem auf die Social Media-Arbeit des Ortsvereins gelegt werden.

Der SPD-Ortsverein in der Mainzer Neustadt ist mit über 300 Mitgliedern der größte SPD-Ortsverein im Mainzer SPD-Unterbezirk und in der Region. Er ist mit seinem Neustadtladen am Lessingplatz, der Vereinen und Privatpersonen für ehrenamtliche Aktivitäten offensteht, mitten im Viertel vertreten. Die Mitglieder im Verein engagieren sich ehrenamtlich, vom Dreck-Weg-Tag der Stadt Mainz bis hin zu vielen eigenen Veranstaltungen für die Menschen vor Ort.

Die nächste öffentliche Veranstaltung ist der alljährliche Vogelkundliche Rundgang durch die Mainzer Neustadt mit unserem Vorstandsmitglied und Ornithologen Gerardo Unger Lafourcade am 26. April 2025.

Die Vorstandssitzungen des Ortsvereines sind öffentlich, in der Regel am zweiten Donnerstag im Monat von 19 bis 21 Uhr im Neustadtladen am Lessingplatz 12. Termine und weitere Informationen stehen auf der Webseite der SPD Mainz-Neustadt.

11.04.2025
Ab 1. Mai 2025 sind nur noch digitale Lichtbilder gültig
Neue Regelung für Reisepässe und Personalausweise

(fsc) Ab dem 1. Mai 2025 tritt bundesweit eine neue Regelung in Kraft, die die Beantragung von Reisepässen, Personalausweisen, elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen (für Flüchtlinge, Ausländer oder Staatenlose) betrifft. Ziel dieser Reform ist es, die Sicherheit und Qualität biometrischer Fotos zu erhöhen und Manipulationen zu verhindern

Künftig dürfen bei der Antragstellung ausschließlich digitale Lichtbilder verwendet werden. Dies bedeutet, dass Antragsteller:innen entweder ein digitales Foto am Standort Kaiserstraße mit einem dafür zugelassenen Aufnahmegerät machen lassen müssen oder ein Foto in einem örtlichen Fotostudio oder einem Drogeriemarkt anfertigen lassen können.

Wie funktioniert es?
• Behörde vor Ort: Im Bürgerservice am Standort Kaiserstraße können Fotos für Reiseausweise und Personalausweise direkt mit einem speziellen Gerät aufgenommen werden.
• Fotostudios und Drogeriemärkte: Bei Terminen in der Ausländerbehörde oder in den Ortsverwaltungen müssen Antragsteller:innen vorher in einem Fotostudio oder bei einem Drogeriemarkt ein digitales Foto machen lassen. Nach der Aufnahme erhält man einen QR-Code, der in der Behörde gescannt wird, um das Bild herunterzuladen.

Für die Zukunft ist geplant, auch in den Ortsverwaltungen und der Ausländerbehörde ein entsprechendes Aufnahmegerät aufzustellen.

Wichtig:
• Ausgedruckte Fotos sind nicht mehr erlaubt.
• Selbst gemachte digitale Fotos werden ebenfalls nicht akzeptiert.

Es wird empfohlen, sich rechtzeitig um ein digitales Lichtbild zu kümmern, um Verzögerungen zu vermeiden.  

10.04.2025
Soziale Stadt/ Sozialer Zusammenhalt - Verfügungsfonds Neustadt 2025 geht in die zweite Runde
Die Ausschreibung des Verfügungsfonds in der Neustadt geht in die zweite Runde. Es stehen noch ca. 4.300 Euro zur Verfügung. Anträge hierfür können noch bis Sonntag, 04. Mai 2025 beim Quartiermanagement, eingegliedert in das Amt für Jugend und Familie, eingereicht werden.

Durch den Verfügungsfonds erhalten Vereine, Institutionen und Bürger:innen die Möglichkeit, Ideen und Projekte für ihren Stadtteil einzubringen und eine finanzielle Förderung zu beantragen. Die Vorschläge müssen dabei einen direkten Bezug zum jeweiligen Quartier haben, niedrigschwellig angeboten werden und für alle Bewohner:innen des Quartiers zugänglich sein.

Nachdem in der ersten Runde bereits tolle und kreative Ideen für die Neustadt vorgestellt wurden, stehen nun noch einige Gelder zur Verfügung.

Nach der Einreichung werden die Projektideen geprüft und der NeustadtRat entscheidet unabhängig über die Anträge.

Das Quartiermanagement bedankt sich für die rege Teilnahme am Verfügungsfonds 2025 und freut sich auf weitere Anträge für die Neustadt. Nehmen Sie gerne auch direkt Kontakt mit dem Quartiermanagement Neustadt auf.  

10.04.2025
Stadtrechtsausschuss gibt Widerspruch gegen Tempo 30 auf der Rheinachse/Kaiserstraße statt
Im Stadtrechtsausschuss wurde heute dem Widerspruch einer Privatperson gegen die verkehrsbehördliche Anordnung zu Tempo 30 in der Parcusstraße/Kaiserstraße sowie der Rheinallee und Rheinstraße auf Grundlage des Luftreinhalteplans stattgegeben. Diese verliert ihre Gültigkeit mit der Begründung, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) auch ohne Tempo 30 eingehalten und sogar unterschritten werden.

Damit folgte der Ausschuss nicht der Argumentation der Verwaltung, die anführte, dass durch die bundesrechtlichen Vorgaben zum Immissionsschutz der „Erhalt bestmöglicher Luftqualität“ gefordert werde. So beinhalte das Bundesimmissionsschutzgesetz den Passus, dass die Stadt einen Luftreinhalteplan aufzustellen habe, der die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt.

Insbesondere die neuen, absehbar strengeren EU-Grenzwerte zur Luftqualität, die 2030 in Kraft treten werden, sind aus Sicht der Verwaltung ein Grund, in der Verbesserung der Luftqualität zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung jetzt nicht nachzulassen. Dieses Argument sieht die Stadtverwaltung im Einklang mit den gesundheitlichen Empfehlungen der WHO, da gesundheitsgefährdende Effekte schon unterhalb geltender Grenzwerte eintreten können.

Mitte Dezember 2024 ist die überarbeitete europäische Luftqualitätsrichtlinie in Kraft getretenen. Die strengeren Grenzwerte noch nicht. Die Mitgliedstaaten, einschließlich Deutschland, haben zwei Jahre Zeit, diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen - also bis spätestens Dezember 2026. Die Einhaltung der neuen Grenzwerte ist ab dem 1. Januar 2030 verpflichtend.

Die Verwaltung beantragt bei der übergeordneten Landesbehörde die Erlaubnis für eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung von Tempo 30 auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung (StVO). Diese lässt die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auch zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm zu. Bereits der Lärmaktionsplan für die Landeshauptstadt unterstreicht die Bedeutung von Tempo 30 für die Lärmminderung.

Zur Beurteilung der Lärmbelastung in den vom Beschluss des Stadtrechtsausschusses betroffenen Abschnitten, ließ die Verwaltung ein zusätzliches Gutachten erstellen, aus dem hervorgeht, dass es zu erheblichen Überschreitungen der zumutbaren Lärmwerte kommt und somit Tempo 30 auch aus Lärmschutzgründen in der Parcusstraße, Kaiserstraße, Rheinallee von dem Kaiser-Karl-Ring bis zur Diether-von-Isenburg-Straße und in der Rheinstraße zwischen der Quintinsstraße und der Holzhofstraße zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm notwendig ist.

Weiterhin entscheidend für die Einschätzung der Verwaltung für die Bedeutung von Tempo 30 in den besagten Abschnitten ist die Statistik der Polizei, die 2019 vor der Einführung von Tempo 30 km/h auf den genannten Strecken 382 Unfälle mit 15 schwerverletzten Personen aufgenommen hatte. Im Vergleich dazu gab es nach der Einführung z.B. im Jahre 2021 nur noch 192 Unfälle mit einem Schwerverletzten.
Die mit Tempo 30 einhergehenden Fahrtzeitverluste sind nur minimal. Daher bleibe es fraglich, inwieweit Tempo 30 „unverhältnismäßig“ bzw. „einen Freiheitseingriff“ darstelle, da dies einem gleichmäßigeren Verkehrsfluss gegenüberstehe. So zeigten Messfahrten, dass Tempo 30 einen gleichmäßigeren Verkehrsfluss ermöglichten und sich die Reisezeitverluste als minimal erwiesen (tagsüber ca. 2 Sekunden pro 100 m).

Das Thema Lärm - besonders der Verkehrslärm – nehme ebenso wie die Steigerung der Lebensqualität in verkehrsstarken Quartieren einen immer höheren Stellenwert ein und spiegele sich auch in der Forderung der Initiative „Lebenswerte Städte“ wieder, der sich die Stadt Mainz angeschlossen habe, betont die Verwaltung mit Blick auf die Entscheidung. Die Initiative setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen. Die durch die Initiative erzielte Novellierung der StVO zeige, dass sich auch auf Bundesebene die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu Gunsten des Umweltverbundes und des Klimaschutzes änderten.

Umwelt- und Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger: „Wir sind davon überzeugt, dass Tempo 30 auch weiterhin auf den Hauptachsen der Mainzer Innenstadt die Luftqualität verbessert, die Sicherheit - vor allem auch jene der Schulwege - erhöht und die allgemeine Lebensqualität innerhalb der Innenstadt steigert. Die positive Rückmeldungen von Anwohner:innen in den betroffenen Straßen zur Tempo-30-Regelung bestärken uns in unserem Vorhaben, die bisherige Regelung rechtssicher zum Schutze und Wohl unserer Bevölkerung beizubehalten.“  

siehe auch Presseumschau

08.04.2025
Eröffnung des umgestalteten Bonifaziusplatzes und der Bonifaziusstraße
(fsc) Die Bonifaziusstraße und der Bonifaziusplatz wurden im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt“ neu gestaltet. Innenminister Michael Ebling, Oberbürgermeister Nino Haase, Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger und Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch haben die Straße und den Platz offiziell eröffnet.


v.l.n.r. Pater Bunnenberg von der Gemeinde St. Bonifaz, Fördermitteldezernent Karsten Lange (CDU), Ortsvorsteher Christoph Hand (Grüne), Verkehrs- und Umweltdezernentin Janina Steinkrüger (Grüne), Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos), Innenminister Michael Ebling (SPD) und Sozialdezernent Eckart Lensch (SPD) - Foto: Deniz Gündogan

Die Umgestaltung der Bonifaziusstraße und des Bonifaziusplatzes zählt zu den zentralen Maßnahmen des Städtebauförderprogramms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt in der Neustadt. Ziel der Umgestaltung war es, den Eingang zur Neustadt sowohl funktional als auch ästhetisch aufzuwerten und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Besondere Schwerpunkte lagen auf der Barrierefreiheit sowie der Sicherheit für Fußgänger:innen, Radfahrende und Schüler:innen. Bürger:innen konnten ihre Ideen zur Umgestaltung in einem Online-Bürgerforum sowie in einer Online-Bürgerinformation im Februar und November 2021 einbringen.

Für Barrierefreiheit sorgen jetzt niedrige Bordsteinkanten und Blindenleit-Elemente. Für mehr Schulwegsicherheit ist der Gehweg verbreitert worden. Außerdem sind alle Parkplätze am inneren Ring des Bonifaziusplatzes weggefallen, damit zwei Fußgängerzonen eingerichtet werden konnten: an der Rundung des Bonifaziusplatzes zwischen den Enden der Rhabanusstraße und am oberen Ende der Bonifaziusstraße in Richtung Bahnhof. Die 22 Stellplätze für Fahrräder wurden auf 144 aufgestockt (je Bügel zwei Räder).

„Orte zu schaffen, an denen sich Menschen begegnen und an denen sie verweilen können, ist ein wichtiger Schritt, um den öffentlichen Raum noch lebenswerter zu gestalten. Die Mainzer Neustadt ist ein positives Beispiel dafür und ich freue mich, dass nun auch die neu gestaltete Bonifaziusstraße und der Bonifaziusplatz zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen hier in Mainz beiträgt. Der Umbau verbessert nicht nur das Erscheinungsbild dieses Ortes, sondern trägt auch maßgeblich zu Mobilität, Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit bei. Mein Dank gilt allen, die dazu beigetragen haben, dieses wegweisende Projekt zu planen und umzusetzen“, sagte Innenminister Michael Ebling.

Oberbürgermeister Nino Haase betonte: „Mit der Neugestaltung schaffen wir nicht nur eine attraktive und moderne Verbindung in die Neustadt, sondern verbessern auch die Lebensqualität für alle Bürger:innen im Quartier. Es freut mich besonders, dass wir so viele Ideen aus der Bevölkerung in das Projekt einfließen lassen konnten.“

„Durch die Neugestaltung der Bonifaziusstraße und des Bonifaziusplatzes haben wir die Möglichkeit erhalten den Verkehrsraum neu zu ordnen und so die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmenden zu berücksichtigen. Insbesondere im Bereich der Schulwegesicherheit sowie des gesamten Umweltverbundes konnten wir durch die Maßnahme eine Verbesserung erzielen”, sagte Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger.

Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch hebte hervor: „ Die Neugestaltung der Bonifaziusstraße und des Bonifaziusplatzes bedeutet mehr als eine bauliche Aufwertung – sie ist ein wichtiger Schritt für ein inklusives und lebendiges Miteinander in der Neustadt. Besonders wichtig ist, dass viele Ideen der Bürger:innen eingeflossen sind. Die verbesserten barrierefreien Zugänge und die höhere Aufenthaltsqualität kommen allen zugute und fördern die soziale Teilhabe im öffentlichen Raum.”

Christoph Hand, Ortsvorsteher der Neustadt, zeigte sich begeistert: „Nach knapp zwei Jahren Bauzeit ist die neue Gestaltung rund um die Bonifaziuskirche ein echter Gewinn für den Stadtteil. Breitere Gehwege, mehr Grünflächen und eine verbesserte Verkehrssicherheit sorgen für ein zukunftsweisendes, nachhaltiges Stadtbild.“

Maßnahme wurde frühzeitig fertiggestellt
Durch vorgezogene Arbeiten konnte die Straße bereits im Dezember 2024 freigegeben werden und ist seitdem wieder für den Verkehr nutzbar. Anfang 2025 erfolgte bereits teilweise die Bepflanzung der öffentlichen Flächen.

Die Kosten für die Umgestaltung belaufen sich insgesamt auf circa 5,6 Millionen Euro. Bund und Land haben unter Berücksichtigung des städtischen Eigenanteils mit circa 2 Millionen Euro zur Finanzierung beigetragen.

Um ein ganzheitlich geordnetes Straßenbild herzustellen, sanierte die Stadt Mainz auch den Bereich um die öffentliche Toilette in der Bonifaziusstraße. Restarbeiten, wie die weitere Bepflanzung der öffentlichen Flächen und der Kirchenflächen, erfolgen im Frühjahr 2025.

Maßgeblicher Beitrag der Pfarrei St. Bonifaz

Die Pfarrei St. Bonifaz spielte eine entscheidende Rolle in der Neugestaltung des Platzes, indem sie einen Teil ihrer Kirchenflächen für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stellte. Pater Bunnenberg von der Gemeinde erklärte: „Wir hoffen, dass der Bonifaziusplatz ein lebendiger Treffpunkt für die Neustädter:innen wird. Die Zusammenarbeit mit der Stadt war sehr positiv, und die ersten Rückmeldungen aus der Gemeinde sind durchweg erfreulich.“
Die bunten Platten im Kirchenumfeld symbolisieren übrigens die Vielfalt der Gemeinde und der Neustadt – ein weiteres Symbol für die gelebte Vielfalt dieses besonderen Ortes.

siehe auch Presseumschau

07.04.2025
NIN-Team-Mitglieder besuchen den 14. Deutschen Seniorentag in Mannheim
Am 3. April 2025 machten sich fünf Mitglieder von Neustadt im Netz e.V. (NIN) auf den Weg, um den 14. Deutschen Seniorentag im Congress Center Mannheim zu besuchen. Pünktlich um 9 Uhr öffneten die Tore für die Veranstaltung, die sich in diesem Jahr mit zahlreichen spannenden und informativen Themen rund um das Leben im Alter beschäftigte.

Die Messe bot eine Vielzahl an Workshops, Ständen und Vorträgen, die die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem regen Austausch und Diskussionen anregten. Es war eine Fülle an Angeboten, die den Besuchern wertvolle Informationen zu verschiedenen Aspekten des Älterwerdens boten – von Gesundheit über digitale Angebote bis hin zu sozialen und kulturellen Themen.


Mitglieder von Neustadt im Netz besuchten den 14. Deutschen Seniorentag in Mannheim (Foto: Neustadt im Netz e.V.)

Ein Highlight war, wie gut die Themen gewählt waren. Viele der Vorträge waren leider überlaufen, was für die Organisatoren sicher eine Herausforderung darstellt. Doch gleichzeitig zeigt es, wie großes Interesse an den behandelten Themen bestand. Es gab eine klare Nachfrage nach Wissen und neuen Perspektiven zu wichtigen Fragen, die die ältere Generation betreffen.

Trotz der vollen Säle konnten die NIN-Team-Mitglieder zahlreiche wertvolle Anregungen und neue Ideen mitnehmen. Diese werden nun in den NIN-Alltag einfließen und könnten dabei helfen, die Arbeit noch zielgerichteter und effektiver zu gestalten.

Alles in allem war der Besuch des Deutschen Seniorentages ein sehr lohnenswerter Ausflug. Der Tag bot nicht nur die Möglichkeit, neue Impulse zu sammeln, sondern auch das Netzwerk zu erweitern und sich mit Gleichgesinnten auszutauschen. Das NIN-Team freut sich bereits auf die nächsten Veranstaltungen und auf die Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse im eigenen Arbeitsalltag. Es war ein großartiger Tag mit vielen positiven Eindrücken!

Text: Carola Schilling

04.04.2025
Mehrere Fußverkehrsampeln mit Ampelpaaren ausgestattet
Landeshauptstadt setzt weiteres Zeichen für Vielfalt, Solidarität und Akzeptanz

(rap) Im Übergang der Mainzer Neustadt zur Altstadt wurden in der Kaiserstraße bis zur Hindenburgstraße/Ecke Bauhofstraße mehrere Fußgängerampeln mit Ampelpaaren ausgestattet und am heutigen Freitag, 04. April 2025, durch die Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger sowie Oliver Bördner (Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LSBTIQ), eingeweiht.


Fotos: Landeshauptstadt Mainz

„Die Ampelpaare sind eine weitere Ergänzung zu den schon vorhandenen Regenbogenbänken und dem Regenbogenstreifen in der Altstadt. Die Ampelpaare sind das Eingangstor zur Neustadt/Altstadt und setzen ein starkes Zeichen für Freiheit und Akzeptanz“, betont Janina Steinkrüger.

Oliver Bördner von der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LSBTIQ, erläutert: „Im Jahr 2015 wurden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien anlässlich des Eurovision Song Contests erstmals gleichgeschlechtliche Ampelpaare an Fußverkehrswegen angebracht. Die Landeshauptstadt Mainz folgt nun diesem Beispiel und drückt damit aus, dass gleich- und verschiedengeschlechtliche Liebe gleichberechtigt sind. Mainz wird damit ein Stück bunter und vielfältiger.“

siehe auch Presseumschau

 
02.04.2025
Baden im und am Rhein: Fraktion Volt fordert Transparenz und Gesprächsbereitschaft der Stadtverwaltung
Pressemitteilung der Volt-Fraktion Mainz

Die Diskussion um das Baden im Rhein gewinnt in Mainz an Fahrt: Am 09. April soll der Stadtrat über eine Beschlussvorlage abstimmen, die eine verwaltungsinterne Voruntersuchung als Grundlage nimmt. Darin wird das Konzept eines Badeschiffs zwischen der Zollhafen-Nordmole und der Kaiserbrücke als einzige Option mit eingeschränktem Potential bewertet. Alle anderen Ideen inklusive dem bürgerschaftlich entwickelten Projekt der “Heiligen Makrele”, das weite Teile der Bevölkerung begeistert hat, haben aus Sicht der Verwaltung kein Potenzial. Die Volt-Fraktion Mainz kritisiert diesen Umgang mit zivilgesellschaftlichen Engagement und fordert mehr Transparenz und Beteiligung im weiteren Verfahren.

Stadtratsmitglied Britta Werner habe die Stadtentwicklung als “Wasserbeauftragte” der Volt-Fraktion vergeblich um ein Gespräch gebeten, bevor die Ergebnisse dem zuständigen Ausschuss vorgelegt werden. „Dass eine Machbarkeitsstudie für ein Badeschiff in Höhe der Heiligen Makrele finanziert werden soll, ist für uns nicht nachvollziehbar“, erklärt Werner. „Die Situation erinnert an die Diskussion um die Deponie im Mainzer Steinbruch, wo für fachkundige Bürger:innen frühzeitig erkennbar war, dass sich die Errichtung und der Betrieb an diesem Standort nicht rechnen können.”

Die Volt-Fraktion kritisiert insbesondere die mangelnde Transparenz: Weder die Besitzverhältnisse noch die wirtschaftlichen oder ökologischen Grundlagen der Entscheidung wurden bisher nachvollziehbar dargelegt. Auch die angegebene Kapazität und Betriebsweise des Badeschiffs werfen Fragen auf – etwa zur Wirtschaftlichkeit, Umweltbilanz oder sozialen Zugänglichkeit. Die Volt-Fraktion fordert daher, die Abstimmung über die Beschlussvorlage am 9. April zu vertagen. Ziel müsse es sein, die verschiedenen Optionen nochmals offen zu diskutieren, die zugrundeliegenden Studien nachvollziehbar darzustellen und das zivilgesellschaftliche Engagement angemessen einzubeziehen.


01.04.2025
Verwaltung weist Vorwürfe des Projektbetreibers Kiefer zurück
Verwaltungsinterne Voruntersuchung „Baden im Rhein“, „Baden am Rhein“, „Blaue Infrastruktur in Rheinnähe“ und „Badeseen“

(rap) Badeorte entlang des Mainzer Rheins? – Stadtverwaltung stellt Ergebnisse der verwaltungsinternen Voruntersuchung zu potentiellen Badeorten in Mainz im Haupt- und Personalausschuss der Stadt Mainz vor.

Ob Naturbad, Badeschiff, Badesee oder Schwimmkäfig im Rhein - viele derartige Badeideen aus der Stadtgesellschaft und Politik wurden bereits an die Verwaltung herangetragen. Da eine externe Machbarkeitsstudie zuletzt aus haushalterischen Gründen nicht möglich war, wurde vom Oberbürgermeister bei den fachlich zuständigen Dezernentinnen Janina Steinkrüger und Marianne Grosse eine interne Voruntersuchung zum Baden am / im Rhein durch die Verwaltung beauftragt.

Begleitend zur zentralen Fragestellung, an welchen potentiellen Standorten entlang des Rheins von Mombach bis Laubenheim ein Zugang zum Baden und Schwimmen trotz grundsätzlich schwieriger Rahmenbedingungen möglich gemacht werden kann, hat das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung federführend und gemeinsam mit den tangierten Fachämtern diese Voruntersuchung konzipiert, 16 Standorte identifiziert und entlang der vier Themenbereiche „Baden im Rhein“, „Baden am Rhein“, „Blaue Infrastruktur in Rheinnähe“ und „Badeseen“ die Erkenntnisse und Ergebnisse in Form einer Vorstudie zusammengetragen. Zudem wurden auch die vorhandenen Wasserspielplätze sowie die in Aufwertung befindlichen innerstädtischen Areale entlang des Rheins untersucht.

Im engen Austausch mit den Fachabteilungen des Stadtplanungsamtes und des Grün- und Umweltamtes der Stadt Mainz, sowie relevanter Landesbehörden wurden anhand eines Kriteriensets Einschätzungen u.a bezüglich der Vorgaben und Verordnungen zu den Potentialen der Standorte zusammengetragen. Neben den rechtlichen Vorgaben aus den Flächennutzungsplänen waren hauptsächlich Kriterien wie Lärm-, Natur- und Umweltschutz, Wasserqualität und Sicherheit sowie Denkmalschutz und Eigentumsverhältnisse ausschlaggebend für die finale Einschätzung.
Mit dieser breiten Abfrage an Prüfkriterien hat die Verwaltung für alle Standorte eine Vergleichbarkeit in der Bewertung transparent und übersichtlich hergestellt und Potentiale kenntlich gemacht.

Nach Auswertung der Prüfkriterien für die 16 Standorte konnte ein Standort identifiziert werden der – obwohl mit eingeschränktem Potential beurteilt – von Seiten der Verwaltung für eine tiefergehende Machbarkeitsstudie empfohlen wird: Ein mögliches Badeschiff im Bereich nördlich der Urbanen Aue und südlich der Kaiserbrücke. Die verbleibenden 15 Standorte ohne Potential werden nicht weiter berücksichtigt.

Oberbürgermeister Haase unterstreicht die vorbildliche, intensive und ergebnisoffene Zusammenarbeit in der Stadtverwaltung und ist zuversichtlich, dass dies die Ergebnisse der Voruntersuchung bei der zukünftigen Realisierung eines neuen und attraktiven Bade- und Schwimmstandortes voranbringen.
Die Stadtverwaltung betont, dass die zuständigen Ämter zahlreiche Kriterien sorgfältig bewertet und in ihre Beurteilung hatten einfließen lassen. Die Verwaltung weist die massive Kritik des Projektbetreibers Kiefer daher zurück. OB Haase: „Die Idee der ,Heiligen Makrele‘ ist zwar charmant, hält in ihrer vorgelegten Form jedoch der fachlichen Prüfung nicht stand. Unsere zuständigen Ämter haben zahlreiche Kriterien sorgfältig bewertet und in ihre Beurteilung einfließen lassen. Pauschale Vorwürfe der Manipulation entbehren jeder Grundlage und gehören nicht in eine konstruktive Debatte.“

Zwei zentrale Punkte verdeutlichen die Problematik:
1. Entgegen früherer Aussagen der Initiatoren des Projektes besteht seitens der Grundstückseigentümer bis heute kein Interesse an diesem Vorhaben. Die Rückübertragung des Areals an die Stadt wird zudem erst in den 2030er Jahren erfolgen. Selbstverständlich sollte dennoch auf lange Sicht eine bessere Zugänglichkeit der Freizeitbereiche für die Öffentlichkeit avisiert werden.

2. Die Besucherzahlen wurden im Laufe der Projektentwicklung stetig nach unten angepasst. Aus den Unterlagen von Herrn Kiefer geht zuletzt hervor, dass aus Gründen der Erhaltung der Wasserqualität täglich maximal 300 Personen - und aus Gründen zur Einhaltung des Lärmschutzes - gleichzeitig nur 160 Personen (inklusive fünf Kindern) das Bad nutzen sollen. Ein wirtschaftlich und sozial tragfähiger Badebetrieb ist unter diesen Bedingungen nur schwer vorstellbar, da zudem nach VDI 3770 für Bäder mit einer derartigen Gesamtfläche von 11.750m² eine Besucherzahl von ca. 1.300 Personen üblich wäre. Bei diesen Annahmen stellen 160 Personen eine Auslastung von nur 12 % dar.

Haase: „Wir alle sind uns einig, dass wir die Chancen, die dieses Wasserareal mitten in einem Wohngebiet hat, nutzen möchten. Hierzu gehört selbstverständlich auch eine öffentliche Zugänglichkeit. Da gewichtige Kriterien gegen ein Schwimmbad sprechen, müssen wir uns neuen Ideen öffnen. Daher habe ich Herrn Kiefer bereits am 24. März bei einem Telefonat eingeladen, gemeinsam alternative Ansätze zu prüfen – dieses Angebot hat er leider abgelehnt.“  

siehe auch Presseschau

Neustadt im Netz e.V. - c/o caritas-zentrum Delbrêl, Aspeltstr. 10, 55118 Mainz
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